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Ihre Frage

Kommt es vor, dass Menschen, die bisher Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten haben, durch die Änderungen des BTHG keine Leistungen mehr bekommen?

Unsere Antwort

Nein, wer bisher Leistungen der Eingliederungshilfe bekommen hat, also leistungsberechtigt war, wird diese Leistungen auch weiterhin erhalten. Das hat sich der Bundesgesetzgeber zum Ziel gemacht.

Hintergrund

Ziel des Gesetzgebers ist es, den leistungsberechtigten Personenkreis in der Eingliederungshilfe unverändert zu lassen. Dafür erarbeitet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales derzeit Kriterien für eine Neudefinition der Vorschrift. Es ist eine Herausforderung für das Ministerium, eine neue Regelung auszuarbeiten, weil die neue Definition exakt den Personenkreis beschreiben soll, der auch zurzeit Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe hat. Gleichzeitig sollen auch einige Begrifflichkeiten im Gesetzestext dem modernen Verständnis von Behinderung angepasst werden.