Ihre Frage

Ich habe gehört, es soll bald kein ambulantes und stationäres Wohnen mehr geben. Kann es ab 2020 passieren, dass man aus der bisherigen Wohnung ausziehen muss?

Unsere Antwort

Nein, niemand wird gezwungen, aus der bisherigen Wohnung auszuziehen. Alle Menschen können dort wohnen bleiben, wo sie bisher leben.

Durch das BTHG wird es rechtlich gesehen ab 2020 keine stationären und ambulanten Wohnformen mehr geben. Für die bisherigen „stationären Einrichtungen“ hat der Bundesgesetzgeber im Sozialhilferecht aber einen neuen Begriff eingeführt: „Besondere Wohnform“. Für diesen Begriff gibt es besondere Regeln. Wenn Sie mehr über die "besonderen Wohnformen" erfahren möchten, dann klicken Sie hier.

Hintergrund

Zurzeit werden sowohl die Kosten für die Betreuung als auch die Kosten für das Wohnen in besonderen Wohnformen (bisher „stationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe“ genannt) von dem Träger der Eingliederungshilfe getragen. Ab 2020 werden die existenzsichernden Leistungen – dazu gehören auch die Wohnkosten – von dem Sozialamt vor Ort (oder der Grundsicherung für Arbeitssuchende) erbracht.

Mit dem BTHG wird eine Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen untereinander angestrebt. In welcher Wohnform sie leben, soll dabei keine Rolle mehr spielen. Die Leistungen sind künftig nicht mehr von der Wohnform abhängig, sondern davon, was der einzelne Mensch braucht. Die Einrichtungen selbst gibt es aber weiterhin.

Expertenwissen: Wohnformen

Die Wohnform wird in Zukunft keine direkten Auswirkungen mehr auf die Leistungen haben. Bisher war die Wohnform ausschlaggebend dafür, wie Leistungen erbracht wurden. Das wird mit dem BTHG ab 2020 geändert. Zukünftig werden die Leistungen stationärer Kosten so aufgeteilt, dass es für die betroffenen Menschen finanziell keinen Unterschied mehr macht, ob sie in einer Einrichtung oder ambulant wohnen wollen. Das ist die Folge der sogenannten Personenzentrierung.

Im Detail: Ab dem Jahr 2020 wird die Eingliederungshilfe aus demSozialgesetzbuch XII (SGB XII) herausgelöst und in einem neuen Teil 2 ins SGB IX integriert. Mit diesem Systemwechsel wird die Eingliederungshilfe von einer überwiegend einrichtungszentrierten Leistung zu einer personenzentrierten Leistung neu ausgerichtet. Das bedeutet, dass die notwendige Unterstützung der Menschen mit Behinderungen sich zukünftig nicht mehr an einer bestimmten Wohnform, sondern ausschließlich am individuellen Bedarf orientiert.  Bisher umfassten die Leistungen der Eingliederungshilfe in den besonderen Wohnformen (bisher „stationäre Einrichtungen“) der Behindertenhilfe die komplette Versorgung und Betreuung, also die sogenannten existenzsichernden Leistungen zum Lebensunterhalt einschließlich des Wohnens und die Fachleistungen der Eingliederungshilfe. Beim ambulant betreuten Wohnen werden die existenzsichernden Leistungen zum Lebensunterhalt einschließlich Wohnen aus der Sozialhilfe oder der Grundsicherung für Arbeitssuchende erbracht. Daneben wird der behinderungsspezifische Bedarf durch Leistungen der Eingliederungshilfe gedeckt.

Mit dem BTHG wird eine Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen untereinander und unabhängig von der Wohnform angestrebt. Deshalb entfällt künftig die Charakterisierung von Leistungen als ambulante, teilstationäre und stationäre Maßnahmen der Eingliederungshilfe, ohne dass dabei die Institutionen als solche infrage gestellt werden. Das hat zur Folge, dass Lebensunterhaltsbedarfe aus der bisherigen Komplexleistung in besonderen Wohnformen (bisher „stationäre Einrichtungen“) der Behindertenhilfe herausgelöst werden, um so Menschen mit Behinderungen hinsichtlich ihres notwendigen Lebensunterhalts den Menschen ohne Behinderungen oder Menschen, die in einer eigenen Wohnung leben, gleichzustellen. Die Eingliederungshilfe konzentriert sich dann ausschließlich auf die Fachleistung. Die existenzsichernden Leistungen werden dann unabhängig von der Wohnform aus der Sozialhilfe oder der Grundsicherung für Arbeitssuchende erbracht.      

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Ich habe gehört, es soll bald kein ambulantes und stationäres Wohnen mehr geben. Kann es ab 2020 passieren, dass man aus der bisherigen Wohnung ausziehen muss?

Unsere Antwort

Nein, niemand wird gezwungen, aus der bisherigen Wohnung auszuziehen. Alle Menschen können dort wohnen bleiben, wo sie bisher leben.

Durch das BTHG wird es rechtlich gesehen ab 2020 keine stationären und ambulanten Wohnformen mehr geben. Für die bisherigen „stationären Einrichtungen“ hat der Bundesgesetzgeber im Sozialhilferecht aber einen neuen Begriff eingeführt: „Besondere Wohnform“. Für diesen Begriff gibt es besondere Regeln. Wenn Sie mehr über die "besonderen Wohnformen" erfahren möchten, dann klicken Sie hier.

Hintergrund

Zurzeit werden sowohl die Kosten für die Betreuung als auch die Kosten für das Wohnen in besonderen Wohnformen (bisher „stationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe“ genannt) von dem Träger der Eingliederungshilfe getragen. Ab 2020 werden die existenzsichernden Leistungen – dazu gehören auch die Wohnkosten – von dem Sozialamt vor Ort (oder der Grundsicherung für Arbeitssuchende) erbracht.

Mit dem BTHG wird eine Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen untereinander angestrebt. In welcher Wohnform sie leben, soll dabei keine Rolle mehr spielen. Die Leistungen sind künftig nicht mehr von der Wohnform abhängig, sondern davon, was der einzelne Mensch braucht. Die Einrichtungen selbst gibt es aber weiterhin.